Angekündigte Schließung der Paracelsus-Klinik - Erste Stellungnahme der Stadt Bad Ems
Stadt Bad Ems • 12. Januar 2023
Die Pressemitteilung der Paracelsus-Kliniken vom 10. Januar hat die Bürgerinnen und Bürger sowie unsere kommunalpolitischen Mandatsträger unerwartet erreicht und macht uns betroffen.
Die Paracelsus-Klinik in Bad Ems mit 178 Planbetten ist mittlerweile das einzige Krankenhaus der Akut- und Regelversorgung in der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, die mit rund 28.960 Menschen die größte Verbandsgemeinde im Rhein-Lahn-Kreis darstellt. Als Kreisstadt und ausgewiesenes Mittelzentrum nach der Landesplanung bietet die Stadt Bad Ems rund 10.000 Menschen eine Heimat. Zudem ist die Paracelsus-Klinik mit angeschlossenem MVZ in Nassau Arbeitgeberin von 270 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Aus der Tradition als weltberühmter und geschätzter Kurort sind, in Relation zu der Einwohnerzahl einer Kleinstadt, viele medizinische Disziplinen und Fachbereiche in Bad Ems angesiedelt. Das Angebot umfasst neben vielen fachärztlichen Praxen ein umfassendes Rehabilitationsangebot, sowohl stationär wie auch ambulant. Zudem ist das historische Badeviertel in Bad Ems seit Juli 2021 Teil der UNESCO-Welterbestätte Great Spa Towns of Europe und genießt internationale Aufmerksamkeit.
Vorgehensweise nicht partnerschaftlich
Bereits im Jahr 2018 gab es um die Paracelsus Klinik ein Insolvenzverfahren, in welchem die Porterhouse-Gruppe die damalige Stadtspitze und Fraktionssprecher eingeladen hatte. Stadtbürgermeister Oliver Krügel erinnert sich an diese Gespräche, denen er in seiner damaligen Funktion als Fraktionssprecher der CDU-Fraktion angehörte.
„In diesen Gesprächen im Haus bekräftigte der damalige designierte Vorsitzende der Geschäftsführung Michael Philippi, der als ausgewiesener Fachmann der Branche galt - unter anderem 22 Jahre im Sana-Konzern tätig war - und bundesweite Anerkennung hatte, man wolle den
Krankenhauskonzern neu aufstellen und auch den Standort Bad Ems erhalten. Leider ist der damals 61-jährige Manager wenige Monate später unerwartet verstorben.“, berichtet Krügel.
Das Handelsblatt schrieb in einem Artikel vom 10.09.2018: „Philippi galt [...] als richtiger Mann für die Sanierung der Paracelsus-Kliniken“.
Nach dem Tod von Philippi bekräftigten die Verantwortlichen, den Kurs von Philippi fortsetzen zu wollen. Dies wurde Krügel gegenüber in mehreren Gesprächen auf der Bismarckhöhe bestätigt. Anders als 2018 wurde die kommunalpolitische Ebene über die aktuellen Entwicklungen nicht informiert und musste von der geplanten Schließung über die Medien erfahren. Zuletzt waren der Stadt nicht einmal die konkreten Ansprechpartner der Klinik in Bad Ems bekannt, denn in den vergangen zwei Jahren gab es mehrere Wechsel im Bad Emser Klinikmanagement.
„Die kommunale Familie hat damals große Hoffnungen in die Porterhouse-Group gesteckt, aber diese Vorgehensweise ist nicht partnerschaftlich. Ohne Gespräch, ohne, dass wir auf kommunaler Ebene versuchen konnten, etwas zu bewegen, werden wir vor vollendete Tatsachen gestellt. Ich hoffe, dass da das letzte Wort noch nicht gesprochen ist. Eine Stadt wie Bad Ems als Kreisstadt und Gesundheitsstandort braucht ein Akutkrankenhaus. Unser Gesundheitssystem steckt in argen Schwierigkeiten. Ist es zeitgemäß, die gesundheitliche Versorgung der Bürgerinnen und Bürger weiterhin nur unter Wirtschaftlichkeitsaspekten zu betrachten? Meiner Ansicht nach gehört das Gesundheitssystem mehr unter staatliche Obhut“, findet Stadtbürgermeister Krügel.
Akutversorgung muss erhalten werden
Die Nachfrage nach medizinischen Dienstleistungen eines Akut- und Regelversorgers ist nicht zuletzt aufgrund des Einzugsbereichs der Klinik, inklusive dem unteren Westerwald und des Taunus, gegeben. Zudem überweisen vorgenannte Rehabilitationspartner und Hausärzte in der Stadt Bad Ems und Region ebenfalls in die örtliche Paracelsus-Klinik. „Diese stehen vor oft mit hunderten von Patienten vor den Katastrophen der stationären Versorgung in unserer Bundesrepublik“, berichtet Stadtbürgermeister Oliver Krügel.
Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte äußerten gegenüber der Stadtspitze in den vergangenen Jahren wiederholt von der schwierigen Situation, überhaupt ein Bett zur Überweisung in eine stationäre Behandlung zu erhalten. Diese Kolleginnen und Kollegen tun alles, um die Versorgung zu erhalten. „Wir sind den niedergelassenen Ärzten für ihren Einsatz dankbar und unterstützen diese in ihrem Appell, dass die Akutversorgung in Bad Ems erhalten werden muss“, so Krügel.
Die von Paracelsus gelieferte Begründung des Fachkräftemangels halten nicht nur die Stadt Bad Ems, sondern auch Branchenkenner für vorgeschoben. „Den Fachkräftemangel in der Gesundheitsbranche gibt es nicht erst seit gestern“, konstatiert Krügel. In Gesprächen mit externen Fachleuten konnte er eine andere Auffassung gewinnen. „Es ist in den vergangenen Jahren nicht gelungen, den defizitären Standort rentabel aufzustellen und Geschäftsfelder zu identifizieren sowie zu entwickeln, die den Standort zukunftsfähig machen. Es bestätigt sich für diese Experten der Eindruck, dass auch organisatorische und strukturelle, konzerninterne Probleme den jetzigen Verlauf begünstigt haben. Zudem muss sich eine Klinik nach Auffassung dieser Experten attraktiv für den Arbeitnehmermarkt aufstellen und die Arbeitgebermarke pflegen. Nur so seien Pflegefachkräfte und gut ausgebildete Ärzte zu gewinnen und zu halten.“
„Die Bürgerinnen und Bürger dürfen sich darauf verlassen, dass wir die Entscheidung der Paracelsus Kliniken Deutschland nicht ohne weiteres hinnehmen und uns für den Erhalt der stationären Versorgung der Akut- und Regelversorgung einsetzen werden.“, so Krügel.
Zu rundem Tisch eingeladen
Aus diesem Grund hat Stadtbürgermeister Oliver Krügel im Namen der Stadt Bad Ems unmittelbar am 11. Januar zu einem runden Tisch für den 17. Januar in Bad Ems eingeladen. Neben den verantwortlichen und handelnden Personen des Klinikmanagements sind die Arbeitnehmervertreter der Klinik, des Gesundheitsministeriums Rheinland-Pfalz, des Rhein-Lahn-Kreises, der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau und der Stadt Bad Ems sowie Vertreter der niedergelassenen Ärzteschaft eingeladen worden und haben zwischenzeitlich ihre Teilnahme bestätigt.
„Wir erwarten und fordern von der verantwortlichen Landespolitik, gemeinsam mit Paracelsus oder einem anderen etwaigen Interessenten und im Schulterschluss mit der Ärzteschaft und Kommunalpolitik, ein tragfähiges Konzept für den Klinikstandort der Zukunft zu entwickeln.“ Stadtbürgermeister Oliver Krügel
Über die weiteren Entwicklungen will der Stadtbürgermeister die Bürgerschaft informiert halten. Zwischenzeitlich hat er einen Telefontermin mit dem Gesundheitsminister des Landes Rheinland- Pfalz, Herrn Clemens Hoch, vereinbaren können, in dem er das Land um Unterstützung bitten wird.
Stand: 12. Januar 2023, 09:30 Uhr.
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Ein ereignisreiches Wochenende mit zahlreichen Begegnungen und Gesprächen führte den Bürgermeisterkandidaten für die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Oliver Krügel, durch mehrere Gemeinden der Region. Am Sonntag besuchte er zunächst das Johannisfest in Sulzbach. Dort nutzte er die Gelegenheit zum Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern sowie mit Ortsbürgermeister Ralf Mager. Neben aktuellen Themen aus den Gemeinden standen auch kommunale Praxisthemen und gemeinsame Herausforderungen der Ortsgemeinden im Mittelpunkt der Gespräche. „Besonders gefreut hat mich, dass nicht nur Bürgerinnen und Bürger aus Sulzbach vor Ort waren, sondern auch Gäste aus anderen Gemeinden unserer Verbandsgemeinde. Darunter waren beispielsweise auch Feuerwehrkameraden aus der Stadt Nassau. Das zeigt, wie eng wir in unserer Region miteinander verbunden sind“, so Krügel. Im Gespräch mit Ortsbürgermeister Ralf Mager wurde deutlich, wie wichtig der regelmäßige Austausch innerhalb der kommunalen Familie ist. „Wir profitieren voneinander, wenn Erfahrungen geteilt und Herausforderungen gemeinsam besprochen werden. Dieser gute Zusammenhalt zeichnet unsere Verbandsgemeinde aus“, betonte Krügel. Am Nachmittag machte die Veranstaltungsreihe „Krügel grillt“ Station in Zimmerschied. Gemeinsam mit Ortsbürgermeister Michael Drees erhielt Krügel Einblicke in verschiedene Einrichtungen der Gemeinde. Besichtigt wurden unter anderem die Fahrzeughalle beziehungsweise das Feuerwehrgerätehaus, der Spielplatz sowie das Dorfgemeinschaftshaus. „Zimmerschied ist die zweitkleinste Gemeinde unserer Verbandsgemeinde. Umso beeindruckender ist der Zusammenhalt vor Ort. Hier kennt man sich, hier hilft man sich und hier wird Gemeinschaft gelebt. Das macht unsere Dörfer stark und lebenswert“, erklärte Krügel. Bereits am Freitag hatte Krügel das Waldfest der Gugge-Musiker in Bad Ems besucht. Am Samstag stand nach der Schifffahrt „Gemeinsam auf Kurs für Bad Ems-Nassau“ zudem ein Besuch beim Pannefest in Nievern auf dem Programm. „Ob in unseren Städten oder in den kleinsten Ortsgemeinden – überall begegnen mir Menschen, die sich mit Herzblut für ihre Heimat engagieren. Diese Begegnungen zeigen mir immer wieder, wie stark der Zusammenhalt in unserer Verbandsgemeinde ist. Darauf können wir stolz sein – und darauf können wir gemeinsam aufbauen“, so Krügel abschließend.
„Wer Verantwortung für eine Verbandsgemeinde übernehmen möchte, sollte nicht nur über die Menschen sprechen, sondern vor allem mit ihnen ins Gespräch kommen.“ Mit diesen Worten beschreibt Oliver Krügel einen wichtigen Grundsatz seiner zahlreichen Besuche bei Veranstaltungen in den Gemeinden der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau. Am vergangenen Wochenende führte ihn sein Weg zunächst zum Jugendsommerfest des VfL Bad Ems . Dort sprach er mit dem Vorsitzenden des Traditionsvereins, Daniel Jores, über aktuelle Herausforderungen und Perspektiven des Vereinslebens. Anschließend besuchte er das 140-jährige Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Bergnassau-Scheuern . Dort tauschte sich Krügel unter anderem mit Wehrführer Mike Budow aus. Gesprächsgegenstand war dabei auch das Starkregenereignis vom Vorabend, bei dem die Feuerwehr gefordert war. „Und auch das ist Freiwillige Feuerwehr: Wenn man bis tief in die Nacht für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Einsatz war, anschließend noch die Einsatzdokumentation erledigt und am nächsten Tag dennoch mit vollem Engagement das Fest zum 140-jährigen Bestehen für die Bevölkerung ausrichtet. Das verdient höchsten Respekt und große Anerkennung. Dieses ehrenamtliche Engagement ist alles andere als selbstverständlich und zeigt eindrucksvoll, wie stark der Zusammenhalt in unseren Feuerwehren ist“, so Krügel. Anlässlich des 110-jährigen Bestehens des VfR Winden fand ein Spiel der Dorflegenden statt, das zahlreiche Besucherinnen und Besucher anzog. Vor Ort traf Krügel unter anderem Ortsbürgermeister Gebhard Linnscheid, der die Partie als Schiedsrichter souverän leitete. Später kam es beim Bürgerfest in Zimmerschied zum Austausch mit Bürgermeisterkollege Michael Drees, der an diesem Tag die Bewirtung der Gäste selbst übernahm. Zudem nahm sich Krügel die Zeit für eine Führung durch die Alte Schule, die heute von der Ortsgemeinde unter anderem als Tagungsstätte und Sitz des Ortsbürgermeisters genutzt wird. Den Abschluss des Wochenendes bildete am Sonntag die Lahnparty in Miellen . Dort traf Oliver Krügel Bürgermeisterkollege Norman Lay sowie zahlreiche Besucherinnen und Besucher. Bei guter Stimmung und großem Besucherinteresse präsentierte sich die Gemeinde von ihrer besten Seite. Musikalisch wurde die Veranstaltung unter anderem vom Miellener Chor sowie einem Gastchor aus Koblenz-Arzheim begleitet. Für Oliver Krügel sind solche Termine weit mehr als reine Festbesuche. Sie bieten die Möglichkeit, die Menschen kennenzulernen, ihre Anliegen aufzunehmen und ein unmittelbares Bild davon zu gewinnen, was die Gemeinden bewegt. Gerade die Vielzahl unterschiedlicher Veranstaltungen mache deutlich, wie lebendig die Verbandsgemeinde sei und wie stark sie vom Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger getragen werde. „Wer die Zukunft unserer Verbandsgemeinde gestalten möchte, muss wissen, was die Menschen vor Ort bewegt. Genau dafür sind solche Begegnungen unverzichtbar“, so Krügel.
Bürgermeisterkandidat Oliver Krügel setzt seine Gespräche und Besuche bei Unternehmen, Einrichtungen und Arbeitgebern in der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau fort. Bereits am 21. Mai besuchte er gemeinsam mit der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat die Stiftung Scheuern, um sich aus erster Hand über die Arbeit, die Menschen und aktuelle Herausforderungen einer der bedeutendsten sozialen Einrichtungen der Region zu informieren. Empfangen wurden die Teilnehmer von Gerd Biesgen, theologischer Vorstand der Stiftung, sowie von Sebastian Becker. Anlass des Besuchs war es, einen tieferen Einblick in die Arbeit, die aktuellen Herausforderungen des größten Arbeitgebers im Rhein-Lahn-Kreis sowie in die Lebensrealität der Menschen zu erhalten, die auf Unterstützung und Hilfe angewiesen sind. Mit annähernd 1.300 Mitarbeitenden und einem Gesamtbudget von rund 80 Millionen Euro zählt die Stiftung Scheuern zu den bedeutendsten sozialen Einrichtungen Deutschlands und ist zugleich der größte Arbeitgeber im Rhein-Lahn-Kreis. Zu Beginn führte Pfarrer Biesgen die Besuchergruppe über das Gelände. Der Rundgang begann bewusst am Mahnmal „Damit wir nicht vergessen“, das an ein dunkles Kapitel der Geschichte der damaligen Pflege- und Heilanstalt Scheuern erinnert. Während der Zeit des Nationalsozialismus wurde die Einrichtung Teil der Euthanasie-Verbrechen des NS-Regimes. Die damalige Pflege- und Heilanstalt Scheuern war in die nationalsozialistischen Euthanasie-Verbrechen eingebunden. Zahlreiche Bewohnerinnen und Bewohner wurden von dort aus in Tötungsanstalten deportiert und ermordet. Besonders eindrücklich sei dabei ein Gedanke gewesen, den Pfarrer Biesgen mit einem Zitat des Theologen Dietrich Bonhoeffer verbunden habe: „Es gibt vor Gott kein unwertes Leben.“ Die Auseinandersetzung mit der Geschichte habe deutlich gemacht, wie wichtig Menschenwürde, Respekt und gesellschaftliche Verantwortung auch heute noch seien. Im weiteren Verlauf stellte die Stiftung ihre heutige Arbeit vor. Aktuell leben insgesamt rund 580 Menschen in den unterschiedlichen Wohnformen der Stiftung. Davon befinden sich etwa 230 am Campus Scheuern, rund 290 am Lahnberg, etwa 100 am Schimmerich sowie weitere Bewohnerinnen und Bewohner an dezentralen Standorten unter anderem in Bad Ems, Nassau, Montabaur, Lahnstein, Nastätten und Laurenburg. Dabei wurde deutlich, dass die Stiftung den Weg der Dezentralisierung konsequent weiterverfolgt. Menschen mit Beeinträchtigungen sollen nicht am Rand der Gesellschaft leben, sondern mitten in ihr – in den Gemeinden, Nachbarschaften und Quartieren der Region. Im Gespräch wurde deutlich, wie sich die Anforderungen im Laufe der Jahre verändert haben. Während früher häufig Menschen mit Down-Syndrom aufgenommen wurden, gebe es heute zunehmend Anfragen für Menschen mit schwersten Mehrfachbeeinträchtigungen. Ein besonders intensiver Austausch entwickelte sich über gesellschaftliche Entwicklungen und den Blick auf Menschen mit Beeinträchtigungen. Dabei wurde deutlich gemacht, dass Menschen mit Einschränkungen weder Mitleid benötigen, noch automatisch unglücklicher leben als andere Menschen. Vielmehr habe jeder Mensch seine individuellen Herausforderungen und benötige im Laufe seines Lebens Unterstützung – sei es durch eine Brille, Hilfsmittel oder später Pflege und Betreuung. Die Teilnehmer sprachen auch über den gesellschaftlichen Wandel der vergangenen Jahrzehnte. Während Menschen mit Behinderungen früher oftmals ausgegrenzt oder aus dem öffentlichen Leben verdrängt wurden, habe sich das Verständnis von Inklusion und Teilhabe erfreulicherweise weiterentwickelt. Im Mittelpunkt stehe heute die Erkenntnis, dass jeder Mensch wertvoll ist und unabhängig von seinen Einschränkungen ein Recht auf ein selbstbestimmtes Leben und gesellschaftliche Teilhabe hat. Ein weiterer Schwerpunkt waren die Rahmenbedingungen der Arbeit. Die Stiftung arbeitet auf Grundlage des Bundesteilhaberechts und steht wie viele soziale Einrichtungen vor der Herausforderung, steigende Anforderungen sowie Personal- und Sachkosten mit den vorhandenen finanziellen Möglichkeiten in Einklang zu bringen. Dabei wurde der Wunsch geäußert, die tatsächlichen Bedarfe künftig stärker zu berücksichtigen. Auch wenn dies nicht unmittelbar Aufgabe der kommunalen Ebene sei, waren sich die Teilnehmer einig, dass die Belange von Menschen mit Behinderungen und der sie unterstützenden Einrichtungen weiterhin auf allen politischen Ebenen Gehör finden müssen. Zum Abschluss des Besuchs zeigte sich Oliver Krügel beeindruckt: „Der Besuch hat eindrucksvoll gezeigt, welch wertvolle Arbeit hier jeden Tag geleistet wird. Es geht nicht nur um Betreuung, sondern um Würde, Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben. Diese Arbeit verdient Anerkennung, Aufmerksamkeit und Unterstützung.“ Die Teilnehmer verabschiedeten sich mit vielen neuen Eindrücken und dem gemeinsamen Wunsch, den Austausch künftig fortzusetzen und das Bewusstsein für die wichtige Arbeit der Stiftung weiter zu stärken. Dabei bestand Einigkeit darüber, dass Einrichtungen wie die Stiftung Scheuern eine unverzichtbare Rolle für eine solidarische und inklusive Gesellschaft spielen und ihre Anliegen auch künftig Gehör finden müssen.
