Zeitparktickets für die gesamte Innenstadt soll Situation verbessern
Stadt Bad Ems • 24. April 2022
Bildunterzeile (v.r.): Andrea Jacobi, Dr. Klaus Diemert und Stadtbürgermeister Oliver Krügel, bei der Übergabe der Unterschriftenmappe
Am 21. März waren Andrea Jacobi und Dr. Klaus Diemert auf Einladung von Stadtbürgermeister Oliver Krügel zu Gast im Stadtbüro. Im Gepäck hatten die beiden Anwohner der Römerstraße eine große Mappe zu einer Unterschriftenaktion - für die Einführung von Parkausweisen in der Römerstraße und damit für eine Entlastung der Anlieger.
Der Stadtbürgermeister verwies in diesem Gespräch auf die derzeitige Beschlusslage und die Vereinbarung im Stadtrat, die Prüfung der Parksituation sowie ein Aufzeigen möglicher Lösungen mit dem Verkehrskonzept zu beantworten, welches bereits beauftragt wurde.
Allerdings haben sich zum Jahreswechsel einige Einflussfaktoren geändert, die die Situation dringlicher macht. Exemplarisch erwähnen kann man den geänderten Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldkatalog auf Bundesebene, der nun Parkzeitüberschreitungen oder ein Parken ohne Ticket empfindlicher sanktioniert. Hinzu kommt die Gebührenanpassung auf städtischer Ebene.
„Grundsätzlich stehen wir jeder Lösung konstruktiv gegenüber, die den Bedürfnissen aller gerecht werden. Dies betrifft neben den Anwohnern auch die Gastronomie und Gewerbebetriebe sowie unsere Gäste“, betont Krügel.
Er versprach, sich dem Thema anzunehmen und brachte das Thema auf die Tagesordnung des Stadtrates vom 12. April.
Krügel konnte allerdings an dieser Sitzung nur digital teilnehmen, da er sich in Quarantäne befand.
In seinen Ausführungen betonte er einerseits das Verständnis für die Anwohner, andererseits lenkte er auch die Aufmerksamkeit auf die möglichen Schwierigkeiten, die mit der Einführung von Anwohnerparkausweisen verbunden sein könnten. So würde man Begehrlichkeiten in anderen Straßenzügen wecken, in denen aber aus rechtlichen Gründen keine Parkausweise eingeführt werden können. Zudem gibt es auch kritische Stimmen seitens der Gewerbetreibenden. "Und vergessen dürfen wir die Anlieger anderer Straßen, wie beispielsweise auf dem Spieß am Hauptbahnhof, nicht“, betonte Krügel.
Daher schlug der Stadtbürgermeister die temporäre Einführung eines Zeitparktickets vor, um Zeit zu gewinnen und in einer Testphase bis Ende des Jahres zu sehen, wie diese Lösung angenommen wird.
Ob dieses Ticket pro Woche, pro Monat oder sogar für mehrere Monate ausgestellt werden könnte, müsse von der Verwaltung geprüft werden.
Nach einer regen Diskussion im Stadtrat, in der unter anderem auch entschieden darauf hingewiesen wurde, dass auch ein solches Zeitparkticket keine Stellplatzgarantie bringe, stimmte der Stadtrat dem Vorschlag des Stadtbürgermeisters zu.
Hinsichtlich der möglichen Gebühren für ein solches Ticket wies der Stadtbürgermeister auch darauf hin, dass man diese nicht mit den Kosten für eine Stellplatzmiete vergleichen könne. Immerhin handelt es sich um öffentlichen Parkraum und auch aus rechtlichen Gründen muss eine Relation zu den gewöhnlichen Parkgebühren bestehen. Weiter kann jede Person auf allen bewirtschafteten Flächen in der Stadt künftig dieses Zeitparkticket nutzen, also auch Arbeitnehmer die hier in der Stadt arbeiten.
Der Vorschlag zu dem Zeitraum sowie der entsprechenden Gebühr werde nun gemeinsam mit der Verwaltung erarbeitet und im Ältestenrat abgestimmt, bevor der Stadtrat am 7. Juni die neue Gebührensatzung beschließen muss. In der Zwischenzeit wird auch an der technischen Lösung gearbeitet. Oliver Krügel schwebt hier vor, die Zeitparktickets mit der Einführung der neuen Park-App zu kombinieren. Dies spart viel Geld und auch Zeit, denn eine Umrüstung der Parkautomaten wäre mit mehreren zehntausend Euro nicht nur kostenintensiv, sondern auch mit weiteren Wartezeiten auf einen Termin vom Dienstleister verbunden.
„Wir hoffen, dass sich das Zeitparkticket etablieren und als eine gute Kompromisslösung für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie Gewerbetreibenden herausstellen wird“, betont Stadtbürgermeister Krügel.
Herzlichen Dank an alle Wegbegleiter!
Gestern Abend wurde Uwe Kewitz vom Fachbacher Gemeinderat zum neuen Ortsbürgermeister gewählt und tritt damit die Nachfolge von Thorsten Heibel an. Für mich war es selbstverständlich und ein echtes Bedürfnis, Uwe persönlich zu seiner Wahl zu gratulieren und ihm für seine neue Aufgabe alles Gute, viel Erfolg und stets eine glückliche Hand zu wünschen. Genauso wichtig war es mir, seinem Vorgänger Thorsten Heibel meinen Respekt und Dank für seinen Einsatz und seine geleistete Arbeit für die Ortsgemeinde Fachbach auszusprechen. Kommunalpolitisches Engagement ist alles andere als selbstverständlich und verdient Anerkennung. Es war ein schöner Abend mit guten Gesprächen und gut gelaunten Mitgliedern des Gemeinderates. Dabei war deutlich zu spüren: In Fachbach schaut man positiv nach vorne und zieht gemeinsam an einem Strang – auch über Parteigrenzen hinweg. Genau so verstehe ich Kommunalpolitik. Vor Ort geht es um Menschen, um gute Ideen und vor allem darum, gemeinsam Lösungen für die konkreten Sachthemen und Herausforderungen unserer Gemeinden zu finden. Entscheidend sind für mich dabei die Köpfe, das persönliche Engagement und der Wille, gemeinsam etwas zu bewegen – und nicht das Parteibuch. Ich wünsche Uwe Kewitz für sein neues Amt viel Erfolg und Fachbach für die kommenden Jahre alles Gute. Meine Unterstützung ist Fachbach gewiss.
Ein langes Wochenende mit zahlreichen Veranstaltungen und vielen persönlichen Begegnungen liegt hinter Oliver Krügel. Von Freitag bis Montag war er bei unterschiedlichen Festen und Veranstaltungen in der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau unterwegs. Den Auftakt machte am Freitag das traditionelle Kirmesbaumstellen bei der Quetschekirmes in Dausenau . Dort war Krügel auch am Sonntag beim Frühschoppen zu Gast. Am Samstag standen die Wahlkampfstände in Bad Ems und Nassau auf dem Programm. In Singhofen besuchte er am Samstag den Fassanstich und den Luftballonumzug und ließ das lange Wochenende am Montag beim dortigen Frühschoppen ausklingen. Weitere Stationen waren das Familienfest der Weinfrauen in Nievern , ein Kabarettabend im Casablanca sowie der Tag des offenen Denkmals in Bad Ems. Auch beim Fischerfest des Fischereivereins Bad Ems schaute Krügel vorbei. Zuvor startete Krügel bereits früh in den Sonntag : Ab 8:00 Uhr war er an der Bäckerei Schäfer in Nassau und ab 9:30 Uhr an der Filiale in Singhofen anzutreffen, wo er Frühstücksmarmelade an die Frühaufsteher verteilte. Im Mittelpunkt standen für ihn dabei vor allem die vielen persönlichen Begegnungen und Gespräche mit den Menschen . „Zuhören, miteinander ins Gespräch kommen und gemeinsam erleben, was unsere Heimat ausmacht – genau das ist mir wichtig“, so Krügel. Dabei betont er, dass seine Präsenz bei den Veranstaltungen in der Region nicht auf Wahlkampfzeiten beschränkt ist. Viele der Feste und Termine besucht Krügel seit Jahren regelmäßig. Für ihn gehören der persönliche Kontakt zu den Menschen und die Unterstützung des örtlichen Vereinslebens zu seinem Verständnis von kommunalem Engagement. Sein besonderer Dank gilt den zahlreichen Vereinen, Ehrenamtlichen sowie Helferinnen und Helfern, die mit ihrem Einsatz solche Veranstaltungen möglich machen. „Unsere Heimat lebt vom Mitmachen, vom Miteinander und von den Menschen, die sich für sie engagieren“, so Krügel.
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Auf ein Wort mit Oliver Krügel – mitten in der VG
STICHWAHL am 20.09.!
Breiter Rückhalt für Oliver Krügel
Praktikumstag bei AyVital
Auch in den letzten beiden Wochen vor der Bürgermeisterwahl setzt Oliver Krügel auf den direkten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Neben zahlreichen persönlichen Gesprächen, Haustürbesuchen und Veranstaltungsterminen finden auch die bekannten Infostände in Bad Ems und Nassau wieder statt. Samstag, 29. August, 9 bis 12 Uhr Bad Ems: wechselnde Standorte im Stadtgebiet Nassau: am Amtsplatz Samstag, 5. September, 9 bis 12 Uhr Bad Ems: an der Volksbank Nassau: am Amtsplatz Darüber hinaus ist Oliver Krügel in den kommenden Tagen weiterhin in der gesamten Verbandsgemeinde unterwegs – bei Veranstaltungen , im Haustürwahlkampf und im persönlichen Gespräch mit den Menschen vor Ort . „Mir ist wichtig, bis zum letzten Tag und darüber hinaus ansprechbar zu sein und mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern persönlich ins Gespräch zu kommen. Wer eine Frage, ein Anliegen oder einfach Lust auf einen direkten Austausch hat, kann mich jederzeit gerne ansprechen“, so Krügel. Wer ein persönliches Gespräch oder einen individuellen Termin vereinbaren möchte, erreicht Oliver Krügel per E-Mail unter kontakt@oliverkruegel.de oder telefonisch unter 0171 4 27 26 87 .
Intensiver Austausch zur Vereinstätigkeit
