Antrittsrede zur konstituierenden Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems vom 20.08.2019

Antrittsrede des neuen Stadtbürgermeisters der Stadt Bad Ems,

Oliver Krügel,

zur konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 20.08.2019

- Es gilt das gesprochene Wort –

Sperrfrist: Redebeginn

Sehr verehrte Damen und Herren,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

sehr geehrter Herr Bürgermeister der Verbandsgemeinde Uwe Bruchhäuser,

lieber Berny Abt,

liebe Mitglieder des Stadtrates,

liebe Jessica, liebe Familie,

werte Vertreter der Presse,

ich heiße Sie an dieser Stelle herzlich willkommen und bedanke mich für diesen tollen Zuschauerzuspruch. Für die Stadt ist dies ein besonderer Tag, denn ein Wechsel im Amt des Bürgermeisters und die Konstituierung eines neuen Stadtrates stellt auch immer eine Zäsur dar. Auch für mich persönlich ist dies ein besonderer Tag, der einen neuen Lebensabschnitt markiert.

1. Der Weg ins Amt

Der Weg in dieses verantwortungsvolle Amt begann, nach monatelanger Vorbereitungszeit, am 6. Februar dieses Jahres. Auf der Mitgliederversammlung der Bad Emser Christdemokraten wurde ich als Stadtbürgermeisterkandidat nominiert. In dem mehr als fünf Monate andauernden, intensiven Wahlkampf, durfte ich viele Gespräche mit den Mitbürgerinnen und Mitbürgern führen. Ob es an den Haustüren, an Infoständen, auf offener Straße, bei einer der zahlreichen Infoveranstaltungen oder meinen beiden Grillevents war. Viele Themen, die die Menschen hier beschäftigen, waren nicht neu. Die Betrachtungsweisen sind jedoch verschieden und diese ergeben ein Gesamtbild. Daher möchte ich mich an dieser Stelle nochmals bei den Wählerinnen und Wählern für diese Gespräche und ihre Stimmen bedanken. In beiden Wahlgängen die meisten Stimmen zu erhalten sowie das Ergebnis der Stichwahl mit 63% sind ein deutliches Votum und ein Vertrauensbeweis.

„Weil´s um die Wurst geht“, lautete der Slogan meiner letzten Veranstaltung mit Grill vor der Stichwahl am 16.06. Redensartlich um die Wurst geht es demnächst auch hier in Bad Ems und damit ist nicht die neue städtische Räumlichkeit in der ehemaligen Metzgerei Wirges gemeint. Doch dazu gleich mehr.

Rückblickend möchte ich nochmals meiner Mannschaft für die grandiose Unterstützung danken. Ebenso gilt ein besonderer Dank meiner Partnerin Jessica. Sie war nicht nur Stütze und zeigte Verständnis für eine meiner intensivsten aber auch interessantesten Lebensphasen, sondern unterstützte mich in meiner Mannschaft ganz aktiv. Auch danke ich meiner gesamten Familie für das entgegengebrachte Verständnis und deren Unterstützung. Ebenfalls erwähnen möchte ich meinen Arbeitgeber, die Firma Schyns Medizintechnik GmbH und deren Geschäftsführer Alphonse und Florian Schyns. Sie haben in den vergangenen Monaten viel Verständnis für mein kommunalpolitisches Engagement gezeigt und haben mir bereits zugesagt, dass ich beruflich kürzertreten darf, um auch während der geregelten Arbeitszeit diesem Amt nachgehen zu können. Dies ist nicht selbstverständlich!

2. Vorbereitung, Einarbeitung und Dank

Im Wahlkampf konnten Sie meine Aktivitäten über die sozialen Medien, das Internet oder die Presse verfolgen. Dem aufmerksamen Betrachter wird sich die Frage gestellt haben, was der Krügel die vergangenen zwei Monate so gemacht hat. Urlaub, wäre die erholsam klingende Antwort. Vorbereitung auf dieses wichtige Amt, ist die korrekte. Bis zum heutigen Tage durfte ich Gespräche mit den Führungskräften unserer städtischen Funktionsbereiche führen. Ob Bauhof, Jugendzentrum, Kindertagesstätten, Museum oder Stadtbücherei.

Ich danke Herrn Fuchs, Frau Bruchhäuser, Frau Seifert sowie Frau Lehmann und Herrn Dötsch. Zudem danke ich Herrn Dr. Sarholz, er hat mich über den aktuellen Stand der Welterbe-Bewerbung und die nächsten Erfordernisse informiert. Gemeinsam mit den beiden Damen aus dem Vorzimmer, Frau Fila-Bruchhäuser und Frau Müller-Kohler, habe ich mich über die künftige Zusammenarbeit sowie Arbeitsabläufe ausgetauscht. Der Umzug in das neue städtische Büro hat mich auch zeitweilen beschäftigt. Den beiden Damen danke ich für deren Engagement und Weitsicht.

Ein Termin beim Landrat Frank Puchtler und dem Kreisjugendamt, um die derzeitige Kitasituation zu erörtern, war ebenfalls dabei. Mit dem Geschäftsführer des Staatsbades Bad Ems, Herrn Wilhelmi, durfte ich mich ebenso austauschen. Die Wichtigkeit einer kooperativen und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Staatsbad möchte ich herausstellen. Hier gilt es, Synergieeffekte zu nutzen, beispielsweise bei der Bewirtschaftung von Grünflächen und dem Einsatz von Mitarbeitern.

Nicht zu vergessen ist die Verwaltung, mit der es diese Amtsperiode vorzubereiten galt. Herzlich bedanken möchte ich mich hier insbesondere bei Herrn Lindner, Herrn Büroleiter Bonn und unserem künftigen Schriftführer Herrn Lempka sowie Herrn Bruchhäuser als Bürgermeister der Verbandsgemeinde. Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern der Stadt Bad Ems, der Verbandsgemeinde- sowie der Kreisverwaltung.

Last-but-not-least darf ich mich auch bei meinem Vorgänger im Amt, Berny Abt, bedanken. Er hat mir in den vergangenen Wochen einen Einblick gewährt und eine Übergabe gewährleistet. In den vergangenen 10 Jahren hat er die Geschicke unserer Stadt gelenkt. Bei den vergangenen Wahlen hat er für die Bad Emser Sozialdemokraten das beste Direktwahlergebnis deren Geschichte erzielt. Dies verdient Anerkennung. Jeder Kommunalpolitiker hat seine eigene Art, Berny hat zweifelsohne polarisiert. Seine Verdienste hat er in seiner Abschlussrede selbst beschrieben. Dazu fallen mir aktuell einige neue Veranstaltungen wie die ADAC Mittelrhein Classic oder das Harley Davidson Treffen ein. Sie haben neue Besucher nach Bad Ems gezogen. Unter anderem für die Bewerbung zum Welterbe zeichnete er sich verantwortlich, die ich nun fortführen darf. Dir und deiner Familie wünsche ich alles Gute sowie viel Glück und Gesundheit auf dem weiteren Lebensweg!

3. Herausforderungen dieses Amtes

Die Herausforderungen dieses Amtes sind vielschichtig.

In Bad Ems zeichnet sich der Stadtbürgermeister derzeit für 63 Mitarbeiter verantwortlich, unterstützt von unseren Fachbereichsleitern. Stand 31.12.2018 hatten wir 9.681 Einwohner.

Als Bürgermeister sind sie im ständigen Dialog mit den Bürgern, der Wirtschaft, der Politik sowie der Verwaltung und nicht zuletzt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt. Dabei treffen Sie auf verschiedene Interessenslagen sowie unterschiedliche Charaktere. Sie müssen unter anderem vermitteln, moderieren, agieren sowie anpacken. Und Entscheidungen treffen. Genau dies hat mir auch in meiner beruflichen Laufbahn immer viel Freude bereitet.

Mich motiviert es ungemein, in den Dialog zu gehen. Menschen von einer Idee zu überzeugen. Und zu dieser zu stehen. Nicht um „Gedei und Verderb“, aber eben mit der notwendigen Entschlossenheit. Und die Herausforderungen für uns in Zukunft sind vielschichtig.

Meine Motivation liegt unter anderem darin, diese unterschiedlichen Interessenslagen zu einem ordentlichen Konsens zu bringen. Auch aus diesem Grund habe ich mich für dieses Amt beworben.

Als Bürgermeister trägt man sowohl politische als auch rechtliche Verantwortung für Entscheidungen, die unser direktes Lebensumfeld betreffen. Dieser, wie ich finde sehr spannende Aspekt, ist ein besonderes Alleinstellungsmerkmal der Kommunalpolitik.

Apropos Kommunalpolitik: Im künftigen Stadtrat sind neben dem sitzungsleitenden Stadtbürgermeister und den drei Beigeordneten ebenfalls weitere 24 Damen und Herren Stadträte vertreten. Hinter diesen Persönlichkeiten steht wiederum eine Vielzahl von Personen.

Sie haben eventuell ebenfalls für den Stadtrat kandidiert, engagieren sich künftig in Ausschüssen oder unterstützen die politische Basisarbeit in den Ortsverbänden politischer Gruppierungen. All´ diesen Personen möchte ich, neben den Mandatsträgern, für deren Engagement danken und den Ratsmitgliedern an dieser Stelle zu deren Wahl gratulieren. Mein Dank gilt der Kommunalpolitik in Bad Ems, hier sind wir meines Erachtens nach sehr gut aufgestellt!

4. Bad Ems begeistert – wir dürfen stolz sein

Kennen Sie dieses Gefühl? Sie waren einige Tage oder gar Wochen verreist, kommen in unsere Stadt und sehen das Ortsschild. Was geht ihnen dabei durch den Kopf?

Ich freue mich jedes Mal aufs Neue, zurück in meine Heimatstadt zu kommen. Beim Durchfahren wird einem nach einigen Tagen Abwesenheit sehr deutlich, wie schön es hier eigentlich ist, im malerischen Lahntal. Bad Ems hat viele schöne Seiten, angefangen bei unserem Kurviertel.

Wir neigen glaube ich dazu, im Alltag den Blick für die schönen Dinge zu verlieren. Wir leben in einer Stadt, in der andere Menschen Urlaub machen. Dieses Bewusstmachen finde ich wichtig.

Der Kaiser ist tot! Diese Aussage hört man oft. Und sie ist sachlich zweifelsohne korrekt. Wir dürfen dennoch unsere ruhmreiche Vergangenheit als Weltbad nicht vergessen und müssen den Spagat zur Moderne herstellen. Die Kombination zwischen historischem Kaiserbad und touristische Wellnessadresse Nummer Eins in Rheinland-Pfalz fände ich persönlich ziemlich spannend. Das wäre eine, wie ich finde, gelungene Perspektive für Bad Ems.

5. Herausforderungen der Stadt Bad Ems – Themen und Ziele

Thematisch gilt es einige Herausforderungen anzupacken. Erlauben Sie mir daher einen Status Quo in Verbindung mit einem Ausblick, welche Ziele wir uns aus meiner Sicht setzen sollten.

Wir wollen gemeinsam die Anerkennung zum Welterbe erreichen und eines der „Great Spas of Europe“ werden. Die Chancen die sich dadurch bieten, können wir heute nicht in Zahlen beziffern, wir können es nur vermuten. Die Möglichkeiten, etwaige finanzielle Fördermöglichkeiten von Seiten des Landes- und/oder des Bundes zu erhalten, könnten sich verbessern. Aber: Diese Anerkennung bietet nicht nur Chancen, sondern schafft auch Verpflichtungen. Sie ist kein Tourismussiegel, sondern insbesondere mit einer Verantwortung für den Erhalt unserer historischen Bäderarchitektur im Kurviertel verbunden. Damit einher geht auch eine neue Gestaltungssatzung , die auch Werbeanlagen mit einbezieht. Sie muss, auch unter Berücksichtigung der Landesbauordnung, neu aufgesetzt werden und eine größtmögliche Rechtssicherheit schaffen. Diese ist bereits in Arbeit.

Sicherlich wäre auch ein weiteres Welterbe, neben dem Limes, förderlich für unseren Tourismus. Unser Umland bietet ein breites Angebot, von dem alle profitieren können. Dabei hat Bad Ems unzweifelhaft Magnetwirkung. Doch auch das Nassauer Land hat mit dem gemeinsamen Naturpark sowie Weinbergen und Freizeitmöglichkeiten etwas zu bieten. Gemeinsam "bespielen" wir die Kategorien Aktiv & Outdoor, Wein & Genuss, Wellness & Gesundheit sowie Kultur & Events. Auch die Nähe zu Koblenz bietet Chancen und von einem breiteren Angebot in der Region profitieren alle. So kann aus einem Kurztrip von wenigen Tagen ein längerer Aufenthalt werden. Wir müssen dabei eng mit der Tourismusorganisation zusammenarbeiten und die Vermarktung von Bad Ems als touristisches Ziel vorantreiben.

Das Thema fehlender Kitaplätze wird immer akuter. Musste ich im Wahlkampf noch über 84 fehlende Kitaplätze sprechen, wird die neue Kindertagesstättenbedarfsplanung einen wesentlich größeren Fehlbedarf ausweisen. Ich möchte hier ganz bewusst nicht der bedarfsermittelnden Behörde, dem Kreisjugendamt des Rhein-Lahn-Kreises, vorgreifen. Daher warten wir die offizielle Meldung ab, die neue Bedarfsplanung wird im September übermittelt werden. Für uns als Stadt heißt das ganz konkret: Wir müssen darauf drängen, den Zeitplan für den Bau der Kita auf dem ehemaligen Balzer-Gelände einzuhalten. Wir müssen aber auch weitere Alternativen in Betracht ziehen. Denn bereits in der Wahlkampfphase wussten wir, dass diese Kindertagesstätte die künftigen Bedarfe nicht gänzlichen decken wird. Ich möchte mich an dieser Stelle beim Kreisjugendamt und dem Landrat Frank Puchtler bedanken, mit welchen ich, wie bereits eingangs meiner Rede erwähnt, ein Gespräch führen durfte. Die Idee der Kita Römergarten wird dort positiv bewertet. In ähnlicher Form wurde kürzlich eine Kitalösung in Diez umgesetzt. Ein leerstehendes Objekt für städtische Zwecke zu nutzen kann von Vorteil sein, beispielweise auch aus Kosten- und Finanzierungsaspekten.

Der Gesundheitsstandort Bad Ems hat zweierlei Bedeutung für uns. Zum einen stellt er die medizinische Versorgung der Menschen sicher, die hier in Bad Ems und im Umland zuhause sind. Weiter ist er ein wichtiger Arbeitgeber. Die politischen Kräfte in Bad Ems haben sich bereits im Wahlkampf einhellig für den Erhalt in der heutigen Form ausgesprochen.

Die Kliniken Hufeland, als pneumologische Akut- und Rehaklinik sowie die Akutklinik des Paracelsus-Konzerns sind wichtige Angebote. Dabei stehen insbesondere der Erhalt der medizinischen Fachrichtungen, die auf der Bismarkhöhe angeboten werden, im Vordergrund. Sicherlich haben wir nur begrenzten Einfluss auf die Entscheidungsträger. Hier benötigen wir weiter die Unterstützung von Seiten der Landespolitik.

Man kann es gut finden oder nicht: In unserer heutigen Gesellschaft stehen medizinische Einrichtungen im wirtschaftlichen Wettbewerb. Diese müssen sich zukunfts- und konkurrenzfähig aufstellen, um überlebensfähig zu sein. Einzig auf die kommunalen Rahmenbedingungen können wir direkten Einfluss nehmen. Auch hier spielt, insbesondere in Zeiten des Fachkräftemangels, der Standort eine wichtige Rolle. Denn ein attraktiver Wohnstandort „lockt“ potenzielle Fachkräfte. Die fachärztliche Versorgung bietet in den Disziplinen Augen- sowie Kinderheilkunde, Dermatologie (Haut), Hals- Nasen- und Ohrenheilkunde, Nephrologie (Nieren), Psychologie und Zahnheilkunde ein breites fachärztliches Angebot. Auch hier gilt es, fachärztlichen Nachwuchs für Bad Ems zu begeistern, um Nachfolger von verdienten Medizinern zu gewinnen. Doch auch dazu gehört ein attraktiver Wohnstandort.

Bad Ems verfügt über mehrere Kur- und Rehakliniken . Die Verknüpfung mit Wellness und Tourismus liegt auf der Hand. Auch das medizinische Angebot stärkt das Kur- und Rehaangebot. Alles bedingt einander! Wir müssen dies aktiver bewerben im Zusammenhang mit dem Tourismus.

7 von 10 niedergelassenen Allgemeinmedizin ern sind über 60 Jahre alt. Wir können uns glücklich schätzen, dass diese Persönlichkeiten noch zur Verfügung stehen. Sollten diese demnächst in den wohl verdienten Ruhestand gehen, könnte dies zu Lasten der Kapazitäten für die hausärztliche Versorgung in Bad Ems gehen. Die Folge: Entweder man muss einen Hausarzt außerhalb von Bad Ems aufsuchen oder man muss längere Wartezeiten für Termine in Kauf nehmen. Dies ist nicht hinnehmbar! Die Kommunalpolitik kann hier sicherlich insgesamt weiter für einen starken Gesundheitsstandort kämpfen, so wie wir es auch in der Vergangenheit bereits getan haben.

Wohnstandort stärken und Perspektive bieten

Attraktiver Wohnraum sowie neue Bauplätze sind nicht nur ein Thema für junge Familien. Diese Frage beschäftigt auch Menschen im dritten Lebensabschnitt. Wir sollten Menschen für die Stadt gewinnen oder sie hier halten und nicht aufgrund der mangelnden Wohnraumsituation zu einem Umzug zwingen. Zwar wurde in den letzten Jahren bereits einiges an teils denkmalgeschützter Bausubstanz in Bad Ems saniert und renoviert, Wohnbaumaßnahmen wurden vorbereitet und man kann sie allmählich sehen. Doch auch dies reicht für die stetig wachsende Nachfrage nicht aus. Daher müssen wir uns intensiv für das Thema Wohnstandort einsetzen. Dabei sollten wir uns nicht nur auf Freiflächen konzentrieren, die im Flächennutzungsplan als Wohnbaufläche ausgewiesen sind. Auch interessant sind jene, die bereits in bestehenden Bebauungsplangebieten liegen oder an solche direkt angrenzen.

Wirtschaft, Industrie und Handel schaffen Arbeitsplätze und Gewerbesteueraufkommen

Bad Ems ist kein typischer Industriestandort, unter anderem aufgrund der malerischen, aber beengten Tallage. Dennoch haben sich beispielsweise Unternehmen der Verpackungsindustrie, der Medizintechnik oder der Pharmaindustrie hier angesiedelt. Die medizintechnische Branche ist unter anderem historisch bedingt. Carl Heyer hat die Heiminhalation 1883 von Bad Ems in die Welt hinausgetragen. Und noch heute sind medizintechnische Produkte aus Bad Ems ein Kassenschlager. Ich wage zu behaupten, dass Bad Ems das Medical-Valley Rheinland-Pfalz, wenn nicht sogar Deutschlands ist und dies soll auch so bleiben.

Der Einzelhandel steht in Konkurrenz zu den umliegenden Städten wie Koblenz und nicht zuletzt dem Internet. Dennoch glaube ich, dass ein Einzelhandel mit Alleinstellungsmerkmalen und Beratungsfunktion erfolgreich sein kann.

Eine gute Zusammenarbeit und ein stetiger Austausch mit unserer Wirtschaft insgesamt, ist mir ein wichtiges Anliegen.

Sauberkeit und Ordnung sind Dauerbrenner-Themen

In Punkto öffentlicher Ordnung haben wir Nachholbedarf, insbesondere wenn es um den ruhenden Verkehr geht. Auch wenn dies Sache der Verbandsgemeinde ist, möchte ich diesbezüglich gemeinsam mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Verwaltung nach Verbesserungsmöglichkeiten suchen. Der städtische Bauhof ist eine äußerst wichtige Abteilung. Die Herren leisten einen engagierten und sehr guten Dienst für unsere Heimatstadt. Ihnen gilt mein Dank verbunden mit einer Vorfreude auf die gemeinsame Zusammenarbeit. Neben einer externen Organisationsuntersuchung, die bereits im Gange ist, haben wir dringenden Nachholbedarf in Punkto Fahrzeugbeschaffungen. Hier möchte ich den Bauhof unterstützen, damit die Qualität der Arbeit konstant bleibt.

Vereine und Ehrenamt

Wir sind in Bad Ems mit vielen Vereine n und einem lebendigen Ehrenamt gut aufgestellt. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Brauchtumspflege, der Erinnerung an unsere Geschichte, der Gesunderhaltung, dem Katastrophenschutz oder der Förderung dieses, der Ausübung von Sportarten, der Jungendarbeit, dem gemeinsamen Musizieren und vielem mehr. Sie sind fest in unserer Gesellschaft verankert. Wir können uns glücklich schätzen, eine so gesunde Vereinsstruktur zu haben. Diesem Personenkreis gilt dafür mein herzlicher Dank. Für unsere Vereine bin ich immer ansprechbar und wir werden sie von Seiten der Stadt weiterhin nach Kräften unterstützen!

ÖPNV

Wir haben in Bad Ems ein gutes Angebot im öffentlichen Personennahverkehr . Derzeit gibt es 10 Bus-Linien in Bad Ems, davon werden 8 durch die DB Regio Bus Rhein-Mosel, eine durch Modigell & Scherer und eine weitere durch RMV bedient. Dazu kommt der Schienenverkehr auf der Lahntalstrecke. Die Möglichkeit das Jobticket zu nutzen, sollte den Arbeitnehmern in Zusammenarbeit mit den Arbeitgebern besser publiziert werden. Insbesondere die schwierige Parkplatzsituation in Bad Ems könnte so ebenfalls Entlastung erfahren. Wir können die Bushaltestellen qualitativ verbessern. Dazu gehört eine Überdachung der Wartezonen, wo dies auch baulich möglich ist. Ebenso ist die Barrierefreiheit sicherzustellen. Nach dem Halt Schifflerweg findet bis zur kath. Kirche kein weiterer Halt statt. Danach fährt der Bus eine Schleife und hält in der Römerstraße gegenüber vom Café Kesseler. Ein weiterer Halt im Zentrum in der Nähe der Wipsch wäre vorteilhaft, bevor der Bus die kath. Kirche anfährt. Dies spart den Fahrgästen Zeit und gestaltet die Nutzung des ÖPNV noch attraktiver. Schlussendlich bietet der Busverkehr in Bad Ems die große Chance, die Parkplatzsituation zu entspannen . Eine meiner Ideen war es, Parkflächen, die außerhalb der Stadt sind, an eine Buslinie anzubinden. Mit einer Art "Park-and-Ride" könnte so die Parkplatzsituation in der innerstädtischen Lage, neben der Schaffung weiterer Parkmöglichkeiten , entspannt werden. Ein Beispiel wäre der Parkplatz vor dem Ortseingang in der Braubacher Straße.

Radverkehr

Das Radwegekonzept in Bad Ems gehört auf den Prüfstand. Es muss dringend überarbeitet und an die neuerlichen Gegebenheiten anpasst werden. In Zeiten von Parkraumknappheit und ökologischer Debatten verdient diese Art der Fortbewegung eine entsprechende Anerkennung sowie Förderung.

Wald und Forst

Das Waldsterben wird auch die kommunalen Gremien beschäftigen! Der Borkenkäfer und die klimatischen Bedingungen in den letzten beiden Jahren werden ihren Tribut zollen. Dabei ist der Wald nicht nur ein Erholungs-, sondern auch Wirtschaftsfaktor. Die Holzernte liegt weit unter den Erwartungen. Ich möchte eng mit unserem Revierförster Rainer Jäger zusammenarbeiten, notwendige Maßnahmen erörtern und gemeinsam mit dem Stadtrat voranbringen.

Finanzhaushalt

Über unseren Haushalt alleine könnte ich eine längere Rede halten - die Haushaltssituation ist angespannt . Die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung fand bereits deutliche Worte und stellte eindeutige Forderungen wie beispielsweise eine konsequente Haushaltskonsolidierung. Unsere Verbindlichkeiten sind auf einem hohen Stand: Die Investitionskredite betragen 5,7 Millionen Euro und die Liquiditätskredite 9,5 Millionen Euro. Somit insgesamt 15,2 Millionen Euro zum Ende des Haushaltsjahres 2019. Weiche Faktoren sind nicht mit inbegriffen, wie beispielsweise geplante Maßnahmen im Haushaltsjahr 2019 mit knapp 8 Millionen Euro. Darunterfallen unter anderem Positionen wie der neue Kindergarten auf dem Balzergelände (3,4), Fahrzeugbeschaffungen für den Bauhof (0,02), die Neugestaltung im Bereich des Güterbahnhofs (0,126), der Ankauf der Vier-Türme (2,667) und der Umbau des Alten Rathauses (1,455). Einschränkend zu den weichen Faktoren muss gesagt werden, dass es sich um ein Planwerk handelt. Der Stadtrat wird darüber befinden, ob und in welchem Rahmen wir Projekte umsetzen werden. Große Sprünge sind aus eigener Kraft nicht zu machen, es sei denn, wir können Fördermittel für bestimmte Projekte in Anspruch nehmen. Ich möchte mir in den kommenden Monaten einen genauen Überblick verschaffen, ob und wie wir die Situation verbessern können. Es geht hier um unsere Stadt und unser aller Geld. Dabei ist unbedingt zu beachten, die Stadt für die Einwohner, ansässiges sowie potenzielles Gewerbe und unsere Gäste attraktiv zu halten.

6. Zusammenfassung und Schlussworte

Zusammenfassend reichen die vorgenannten Aufgaben für mehr als fünf Jahre ! Und dabei ist diese Aufzählung nicht abschließend . Auch verändern sich Gegebenheiten, die Zielkorrekturen erfordern. Dennoch erfolgt die Weichenstellung in den kommenden Jahren und daher müssen wir diese Themen gemeinsam mit dem Stadtrat in konstruktiver Weise anpacken! Denn schlussendlich wollen wir ein attraktiver Wohn- und Wirtschaftsstandort bleiben und die Attraktivität bestenfalls steigern.

Mir ist außerdem wichtig zu betonen: So, wie ich auch in meinem Wahlkampf immer ein offenes Ohr für Ihre Fragen und Bedürfnisse hatte, so werde ich dies auch in Zukunft haben! Dieses Versprechen kann ich Ihnen heute geben!

Eine konstruktive und sachorientierte Zusammenarbeit mit dem neuen Stadtrat ist mir sehr wichtig. Partei- oder Fraktionstaktiken haben dort aus meiner Sicht keinen Platz. Ein wichtiger Punkt in der Zusammenarbeit ist eine effiziente Ausschuss- und Ratsarbeit. Während die Fachausschüsse sich durch ihren Beratungscharakter für den Stadtrat auszeichnen, ist der Rat das Beschluss- und Kontrollorgan. Zudem möchte ich einen regelmäßigen Ältestenrat und Beigeordnetengespräche einführen. Sie sind bereits für den Rest des Jahres 2019 terminiert.

Diskussionen und Debatten sind zielgerichtet, ergebnisorientiert und fair zu führen, zum Wohle unserer Stadt. Grundlage unseres Handels muss die Gemeindeordnung und unsere Hauptsatzung sowie Geschäftsordnung sein. Und schlussendlich auch der gesunde Menschenverstand. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir gemeinsam mit diesen Persönlichkeiten eine gute Politik für die Stadt machen können. Mit jungen sowie erfahrenen Mandatsträgern im Stadtrat haben wir, wie ich finde, eine gelungene Mischung. Dieser wird authentisch sowie aus eigener Erfahrung, ein Sprachrohr unserer Bürgerschaft zu sein.

Abschließend möchte ich diese Rede meinem Großvater Johann widmen, der am 12. Juli dieses Jahres im dankbaren Alter von 92 Jahren verstorben ist. Er war mir ein wichtiger Mensch und wertvoller Gesprächspartner. Und er war ein politischer Mensch, wie ich einer bin. Die Zeit mit ihm werde ich niemals vergessen.

Ihnen wünsche ich nur das Beste, aber vor allem Gesundheit!

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!